Spontane Streiks und gewerkschaftliche Neu-Organisierung bei Astra Rail
Mai 2021: Selbstorganisierte Streiks der Waggonbauer in Caracal, Turnu Sverin und Arad – Geschäftsführung und Justiz erklären Streiks für illegal
Von Martin Veith
Ein großartiges Zeichen selbständiger Arbeiterinitiative und Solidarität zeigten Arbeiter des rumänischen Waggonbaukonzerns Astra Rail, die in Caracal, Drobeta Turnu Severin und Arad im Mai 2021 in den Streik traten. Die Gründe dafür finden sich in der schlechten Bezahlung, schlechter Arbeitsschutz- und Sanitärbedingungen sowie der gewachsenen Unzufriedenheit mit den unternehmenshörigen Vertretern der traditionellen Betriebsgewerkschaften. Diese Unzufriedenheit mit vorgeblichen Gewerkschaftern, die de facto Karrieristen sind und auf Seiten der Geschäftsführung stehen, führte bereits 2019 zur Gründung der neuen Betriebsgewerkschaft Sindicat Unitas im größten Werk bei Astra Vagoane in Arad. Hier arbeiten mehr als 1.200 Kollegen. Generell sind die Arbeiten bei Astra Rail körperlich anstrengend und gesundheitlich belastend. Berufsgruppen beim Waggonbau sind z.B. Schweißer, Galvaniseure, Schlosser, Dreher, Lackierer, Elektriker, Verzinker. Die Werkhallen sind vom Ruß schmutzig und die Gase und Dämpfe von den Lackier-, Schweiß- und Galvanisierungsarbeiten müssen von den Arbeitern eingeatmet werden.
Lokale und landesweite Medien kamen vor Ort und berichteten über den Streik. Insbesondere die lokale Berichterstattung ging auf Hintergründe ein und ließ die streikenden Arbeiter zu Wort kommen. Diese erklärten, dass seit vielen Jahren nicht in die betriebliche Infrastruktur investiert werde, dass Maschinen und Werkzeuge veraltet, kaputt und reparaturbedürftig seien und an vielen Arbeitsplätzen Lebensgefahr bestehe. Um Schutzausrüstungen müsse man betteln und die sanitären Anlagen seien menschenunwürdig.
Vor der in Rumänien hemmungslos wütenden Privatisierung zu Beginn der 1990er Jahre war die Waggonbaufirma von Arad die größte ihrer Art in ganz Europa. Deutsche und US-amerikanische „Investoren“ zerschlugen den Betrieb, machten damit tausende Arbeiterinnen und Arbeiter erwerbslos und spalteten ihn nach den jeweiligen örtlichen Standorten auf. In den letzten Jahren kaufte das US-amerikanische Unternehmen Greenbrier Industries die Mehrheit der Aktien und hält nun 75% davon. Die anderen 25% gehören einer deutschen Gesellschaft. Geschäftsführer ist der Rumäne Fulger Popescu. Bis zu seinem (von den Arbeitern geforderten) Rücktritt 2019 gehörte der deutsche Manager Bernd Böse ebenfalls zur Geschäftsführung. Er verfügt seit vielen Jahren über zahlreiche wirtschaftliche und politische Verbindungen zwischen Deutschland und Rumänien und war u.a. im Wirtschaftsrat der Stadt Arad aktiv.
Zu Astra Rail Industries/Greenbrier gehören in Rumänien die Betriebe MEVA in Drobeta Turnu-Severin, Romvag in Caracal und die bereits genannte Groß-Werkstatt Astra Vagoane in Arad. Die Greenbrier-Gruppe besitzt weitere Waggonbauwerkstätten in Polen und der Türkei. In Rumänien gebaute Güter- und Reisewagen werden von Unternehmen in ganz Europa eingesetzt.
Streiks in Turnu Severin und Caracal
Am 19. Mai 2021 traten die Arbeiter der Astra Rail Werke MEVA in Drobeta Turnu-Severin (ca. 450 Beschäftigte) und am 21. Mai 2021 bei Romvag in Caracal (ca. 560 Beschäftigte) in den Streik. An beiden Orten wurden die Forderungen nach einer deutlichen Lohnerhöhung erhoben, die Verbesserung untragbarer Arbeitsbedingungen sowie der Rücktritt der unbeliebten angepassten Gewerkschaftsfunktionäre verlangt. Aufgrund des von den streikenden Arbeitern erzeugten Drucks trat der angepasste Gewerkschaftsfunktionär Ion Șerbănescu in Caracal zurück. In Drobeta Turnu Severin suchte der dortige angepasste Gewerkschaftsfunktionär Ion Roată die Öffentlichkeit und erklärte, dass ihm die Hände gebunden seien. Er würde für seine Tätigkeit keinen Lohn erhalten und handle im Interesse der Arbeiter aufgrund seiner „Menschenliebe gegenüber meinen oltenischen Landsleuten“. Gegenüber der Presse nahm er die Positionen der Geschäftsführung ein. Eine Lohnerhöhung sei „unmöglich“ aufgrund eines „Rückgangs der Bestellungen von Güterwaggons“. Einer der streikenden Arbeiter konfrontierte ihn daraufhin mit Fakten zu seiner Gewerkschaftstätigkeit. „Was machen sie mit ihren zwei Gehältern von jeweils 8.500 Lei, die sie vom Unternehmen erhalten? Wissen die Mitglieder, wofür sie ihr Gehalt bekommen? Sie tun den Menschen nichts gutes! Was haben sie gemacht, seit sie Gewerkschaftsführer sind? Sie haben uns viele Verluste beschert. Hier sind ein paar: Sie haben alle Vorteile verloren, die wir hatten, d.h. die Anrechnung des Dienstalters, die Gefahrenzuschläge, die Zuschläge für Arbeiten mit giftigen Gasen. Sie haben insgesamt sechs Tage Urlaub verloren, indem sie den Urlaubsanspruch reduziert haben. Beim Lohn haben sie keinen Inflationsausgleich hinbekommen.“1(1)
In beiden Städten gab es Demonstrationen der Streikenden zum jeweiligen Firmensitz. Gegenüber den Medien in Caracal erklärte die Geschäftsführung, dass es die Schuld der Gewerkschaften sei, dass es zu keinem neuen Tarifvertrag komme, da diese sich nicht einigen könnten, wer der „legitime Vertreter“ der Arbeiter sei. Wie ein streikender Arbeiter der Zeitung „Olt Alert“ mitteilte, hätte das Unternehmen ihnen gegenüber allerdings die Zusage gegeben, dass es in „diesem Jahr einen neuen Tarifvertrag gebe. Uns wurde gesagt, dass es auf die Pandemie zurückzuführen sei, dass es keinen neuen gebe. Aber wir können nicht länger warten.“2 (2)Die Geschäftsführung ging nach dem Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche gegen die streikenden Arbeiter vor. Während sie den Streik als illegal bezeichnete und Wortführer anklagte, machte sie den Streikenden das Angebot, diesen die Gehälter ohne Berücksichtigung des Arbeitsausfalls durch den Streik weiter zu zahlen. Sie müssten nur wieder sofort an die Arbeit gehen. Sie versprach weiterhin den Arbeitern einen „Produktionsbonus“ auszuzahlen, wenn schließlich ein Tarifvertrag zustande käme. Die Streikenden lehnten diese „Angebote“ ab.
Die Geschäftsführung von Astra Rail machte für die Streiks der Arbeiter in Turnu Severin und Caracal eine „intensive Rekrutierungskampagne zur Bildung neuer Gewerkschaften“ in den beiden Betrieben verantwortlich und ging vor Gericht, um die Streiks für Illegal erklären zu lassen. Sechs Arbeiter wurden von der Geschäftsführung vor dem zuständigen Bezirksgericht in Craiova angeklagt. Das Gericht folgte nicht überraschend der Auffassung des Unternehmens. Es verurteilte die Arbeiter als „Organisatoren eines illegalen Streiks“ und verkündete die sofortige Beendigung der Streiks, den es explizit für illegal erklärte. Nach elf Tagen wurde der Streik aufgrund dieses Gerichtsurteils beendet.
In einer öffentlichen Erklärung lobte die Geschäftsführung die gute Zusammenarbeit mit den bei der Mehrheit der Arbeiter verhassten Gewerkschaftsfunktionären und stellte die kämpferischen Arbeiter als Unruhestifter dar.
„Leider scheint es so, dass in zwei unserer Fabriken Parteien zu illegalen Streiks angestiftet haben. In der letzten Woche haben wir in diesen Fabriken intensive Rekrutierungskampagnen zur Bildung neuer Gewerkschaften erlebt. Wir möchten betonen, dass unsere traditionellen Gewerkschaftspartner diese illegale Streikaktion nicht unterstützen und ihnen dafür danken.“3 (3)
Am 25. Mai 2021 traten nun auch die Arbeiter in Arad in den Ausstand. Fast alle der 1.200 Arbeiter beteiligten sich und nahezu 300 Arbeiter zogen vor den Firmensitz. Polizei, Jandarmen und der betriebseigene Sicherheitsdienst sammelten sich dort und beobachteten den Protest. Sie forderten, wie ihre Kollegen in Caracal und Turnu Severin, eine Erhöhung der Löhne um 30-40%, mindestens aber um 500 Lei. In Arad existieren zwei Betriebsgewerkschaften. Die eine ist seit Jahren mit der Geschäftsführung verbandelt, die andere, das Sindicat Unitas („Einheit“), existiert seit 2019 und entstand aus einem selbstorganisierten Arbeitskampf heraus (Siehe Kasten: 2019: Ausbeutung Indischer Vertragsarbeiter im Werk von Arad). Sie ist kämpferisch im Auftreten und wird von der Geschäftsführung nicht anerkannt. Bei der Versammlung vor dem Firmensitz wollte die Geschäftsführung nun nur mit der ihr wohlgesonnen Betriebsgewerkschaft verhandeln. Doch deren extrem unbeliebter Vertreter wurde von den versammelten Arbeitern ausgepfiffen, ausgebuht und zum Rücktritt aufgefordert. Er und die Direktoren sollen „alle gehen“, so die Meinung der Arbeiter. Zu den Lohnforderungen erklärten Sprecher des Unternehmens „bereit zu sein“, um über eine Erhöhung von 5% oder maximal 100 Lei zu sprechen. Sie erklärten den Streik für Illegal und forderten sein unverzügliche Ende. Auf letzteres ließen sich die Arbeiter aber nicht ein. Sie streikten noch bis zum Montag der nächsten Woche.
Rechtsstreit um Gewerkschaftsrechte und Tarifvertrag in Arad
Seit 2019 kam es weder zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen, noch zu einer schriftlichen Fixierung in einem neuen Tarifvertrag. Vor Gericht wird ein Rechtsstreit darüber geführt, welche der beiden Betriebsgewerkschaften berechtigt sei, mit der Geschäftsführung zu verhandeln und einen Tarifvertrag abzuschließen. Dabei ist das Kräfteverhältnis im Betrieb eindeutig. Der Gewerkschafts-Gruppe um den der Geschäftsführung freundlich gesinnten Ionel Rusu gehören ca. 30 Angestellte und Arbeiter an, während dem von Ciprian Pele vertretenen Sindicat Unitas 500 Mitglieder angehören, von denen die meisten direkt in der Produktion und Reparatur arbeiten. Beide Betriebsgewerkschaften gehören keinem der großen sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaftsdachverbände an. Das Unternehmen legte seine Hände in Unschuld und Untätigkeit und ließ verlauten, sich ja gerne für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen zu wollen, dies aber aufgrund der rechtlichen Situation nicht tun zu können. Ganz so, als ob das Unternehmen Astra Rail nicht von sich aus Löhne erhöhen, Arbeitsbedingungen verbessern und den Forderungen der Arbeiter nachkommen könnte.
Ein Resultat des Kampfes: Die neue Gewerkschaft – Sindicat Vagonul
Doch die alten Gewerkschaftsfunktionäre und die Geschäftsführung müssen sich nun auf eine besser formierte kämpferische Arbeiterschaft einstellen. Im Juni 2021 gründeten mehrere hundert der streikenden Arbeiter aus den beiden Betrieben in Turnu Severin und Caracal eine neue Gewerkschaft, das Sindicat Vagonul („Waggon“). Sie hat die absolute Mehrheit der Mitglieder aller im Betrieb vertretenen Gewerkschaften und sei daher, so ihr neu gewählter Vorsitzender Paul Stancu, (einer der vom Gericht verurteilten Arbeiter), der legitime Ansprech- und Verhandlungspartner für die Geschäftsführung. Mit den kämpferischen Gewerkschaftskollegen aus Arad werde man, wie auch bisher schon, zusammenarbeiten. Deren Streik in Arad wurde vor einem dortigen Gericht im Juni 2021 ebenfalls für Illegal erklärt. Zum Gerichtstermin erschienen mehrere dutzend Arbeiter und bekräftigten ihre Entschlossenheit und Solidarität mit den Angeklagten.
Ein Fazit
Auch wenn der Streik keine konkreten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und der Lohnhöhe erreichte, hat er doch die Ausgangsposition der kämpferischen Arbeiter verbessert. Die „alte Garde“ an Gewerkschaftskarrieristen (Arbeiterverrätern) wurde in allen Betrieben in die Minderheitsposition gezwungen, in Turnu Severin gar aus dem Weg geräumt.
Die Streiks wurden mit Ernsthaftigkeit, Mut und Durchhaltevermögen (alleine elf Tage Streik in Caracal) geführt. In allen drei Betrieben von Astra Rail in Rumänien hat sich gezeigt, dass es eine relevante Anzahl kämpferischer, solidarischer und entschlossener Arbeiter gibt, die bei diesem Streik die Handlungshoheit in den Betrieben übernommen haben. Die heuchlerischen Angebote der Geschäftsführung, die nur den Status Quo erhalten wollte, wurden zurückgewiesen.
Mit der Gründung des Sindicats Vagonul ist nun in allen drei Betrieben eine kämpferische Gewerkschaft deutlich sichtbar vertreten, die bereits standortübergreifend zusammenzuarbeiten. Dies kann die Schlagkraft der Arbeiter erhöhen.
Die Justiz hat sich, wie zu erwarten, gegen die Arbeiter gestellt und den Anklagen der Geschäftsführung entsprochen, die Streiks als illegal zu erklären. Eine große Anzahl an Arbeitern stand den Angeklagten solidarisch bei und erkannte, dass auch sie selbst mit der Anklage gemeint waren, die Angeklagten also stellvertretend für sie vor Gericht standen. In Arad wurde der Gang zur Verhandlung zu einer kleinen Demonstration von Arbeitern durch die Stadt.
Dennoch wurde (auch) an diesem Punkt (dem Gerichtsurteil) verpasst, alle Möglichkeiten zu nutzen, die sich geboten hätten. Zwar begann der Streik spontan und gegen den Willen der angepassten Betriebsgewerkschaften und trägt daher einen rebellischen Kern in sich. Doch reichte das gesellschaftliche und gewerkschaftliche Bewusstsein mehrheitlich noch nicht soweit, das Urteil des Gerichts zurückzuweisen, sich darüber hinweg zu setzen und weiter zu streiken. Das Urteil dient einzig den Interessen des Unternehmens und nicht denen der Arbeiter, die alle Werte schaffen und täglich ihre Gesundheit schädigen. Folglich ist es Ausdruck der kapitalistischen Klassenjustiz, nicht der Gerechtigkeit. (Auch) an diesem Punkt fehlte z.B. eine anarcho-syndikalistische Stimme und Position, die genau darauf hinweist und für ein radikales gewerkschaftliches Bewusstsein agiert. Wäre der Streik weitergeführt worden, hätte es den Klassenkampf auf eine höhere Ebene gebracht. Für einen solchen Fall wäre zudem eine umfassendere Form der Solidarität nötig, die den betrieblichen Rahmen sprengt und auf kommunaler Ebene Unterstützung organisiert und erfährt. Versammlungen und Demonstrationen in den Städten hätten die Forderungen der Arbeiter weiterverbreitet und Solidarität geschaffen. Wer von Justiz und Kapitalisten gesetzte Grenzen überwindet, wächst und merkt, was alles möglich ist, wenn man sich in Bewegung setzt. Viele Streiks zeigen anschaulich, welche positiven und revolutionären Dynamiken sich entwickeln können, wenn Menschen zusammenkommen, ihre Gemeinsamkeiten erkennen und über den uns gefangenhaltenden beschränkten Horizont der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft hinausblicken. Hier entstehen Kraft und Motivation und der Bruch mit dem von Staaten, Kapital und Kirchen vermittelten Menschen- und Gesellschaftsbild der Unfreiheit und Klassengesellschaft beginnt.
Dazu zählen auch Solidaritäts-Streiks in anderen Betrieben. Lokale Streikkomitees können gebildet werden, die aus Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt bestehen. Um die Gleichberechtigung zu gewährleisten, können sie in basis-demokratischer Weise Entscheidungen treffen. Mit solch einer gesellschaftlichen Kraft konfrontiert, hätte es Astra Rail vielleicht nicht geschafft, den Forderungen der Arbeiter die kalte Schulter zu zeigen.
In den Betrieben muss darauf geachtet werden, dass sich aus den aktuell kämpferischen Gewerkschaftsaktivisten keine Karrieristen entwickeln, wie jene, gegen die eben gestreikt wurde. Geschäftsführungen kennen viele Möglichkeiten der Manipulation. Doch eine solche Entwicklung ist nicht zwangsläufig. Sie kann besonders dann verhindert werden, wenn die Gewerkschaftsfunktionäre nicht nur über einen aufrichtigen Charakter verfügen sondern im ständigen Austausch mit ihren Kollegen stehen, Entscheidungen basis-demokratisch treffen und ihre Arbeit und Informationen den Kolleginnen und Kollegen gegenüber transparent machen. Basis-Demokratie hemmt Käuflichkeit und stärkt die Kampfkraft.
Generell fehlt in Rumänien noch immer eine präsente und kontinuierliche anarcho-syndikalistische Stimme.
1( 1) Greviști de la Astra Rail Severin și Caracal cer demisia directorilor in Semnalul vom 25.05.2021.
2 (2) Grevă spontană la Romvag Caracal. Angajații protestează din cauza salariilor mici in Olt-Alert vom 24.05.2021
3 (3) Grevă Muncitorilor de la Romvag declarata ilegala in Olt-Alert vom 05.06.2021
Dieser Artikel ist erschienen in BUNĂ #9
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